Allgemeine Geschäftsbedingungen (AGB) der AlpenGarten Meisterbetrieb GmbH

Diese Allgemeinen Geschäftsbedingungen (nachfolgend „AGB“) gelten für sämtliche Verträge, Leistungen und sonstigen Rechtsbeziehungen zwischen der AlpenGarten Meisterbetrieb GmbH, Hauptplatz 7, 3340 Waidhofen an der Ybbs, Österreich (nachfolgend „Anbieter“), und ihren Kundinnen und Kunden (nachfolgend gemeinsam „Kunde“ oder „Kunden“), soweit nicht ausdrücklich schriftlich Abweichendes vereinbart wurde.

1. Einführung und Annahme der Bedingungen

Mit der Beauftragung, Annahme eines Angebots, Unterzeichnung eines Vertrags oder Inanspruchnahme von Leistungen der AlpenGarten Meisterbetrieb GmbH erklärt sich der Kunde mit diesen AGB einverstanden. Abweichende, entgegenstehende oder ergänzende Bedingungen des Kunden werden nur dann Vertragsbestandteil, wenn der Anbieter ihrer Geltung ausdrücklich schriftlich zustimmt.

Diese AGB gelten für alle vom Anbieter erbrachten gärtnerischen Leistungen, insbesondere für Rasenpflege und Rasenmähen, Hecken- und Strauchschnitt, Baum- und Gehölzpflege, Beetgestaltung und Bepflanzung, saisonale Gartenpflege im Frühling und Herbst, Unkrautentfernung und Flächenpflege sowie Bewässerungsberatung und Installation.

2. Leistungsumfang

Der konkrete Leistungsumfang ergibt sich aus dem jeweiligen Angebot, der Auftragsbestätigung oder einer gesonderten Vereinbarung. Sofern nicht anders vereinbart, umfasst der Leistungsumfang insbesondere folgende Tätigkeiten:

• Rasenpflege und Rasenmähen
• Hecken- und Strauchschnitt
• Baum- und Gehölzpflege
• Beetgestaltung und Bepflanzung
• Saisonale Gartenpflege im Frühling und Herbst
• Unkrautentfernung und Flächenpflege
• Bewässerungsberatung und Installation

Der Anbieter ist berechtigt, zur Vertragserfüllung geeignete Subunternehmer einzusetzen, bleibt jedoch gegenüber dem Kunden für die ordnungsgemäße Leistungserbringung verantwortlich, soweit gesetzlich zulässig.

Änderungen oder Erweiterungen des Leistungsumfangs bedürfen der schriftlichen oder in Textform bestätigten Vereinbarung. Zusätzliche Leistungen, die nicht im ursprünglichen Angebot enthalten sind, werden gesondert verrechnet.

3. Pflichten und Verantwortlichkeiten des Kunden

Der Kunde verpflichtet sich, dem Anbieter sämtliche für die Leistungserbringung erforderlichen Informationen rechtzeitig und vollständig zur Verfügung zu stellen. Dazu zählen insbesondere Angaben zu Grundstückszugang, vorhandenen Anlagen, besonderen Gefahrenquellen, Leitungen, Bewässerungssystemen, Pflanzenbestand, Bodenverhältnissen und sonstigen relevanten Umständen.

Der Kunde hat sicherzustellen, dass der Anbieter zum vereinbarten Zeitpunkt Zugang zum Leistungsort erhält und die Arbeiten ohne unzumutbare Behinderungen durchgeführt werden können. Der Kunde ist insbesondere verpflichtet:

• den Zugang zu Grundstücken, Gärten und Anlagen zu ermöglichen,
• gefährliche Gegenstände, Tiere oder Hindernisse zu entfernen oder bekannt zu geben,
• vor Beginn der Arbeiten empfindliche oder besonders schützenswerte Gegenstände zu sichern,
• auf unterirdische Leitungen, Bewässerungsanlagen, Schächte, Kabel, Rohre oder sonstige verdeckte Risiken hinzuweisen,
• für die Einholung erforderlicher behördlicher Genehmigungen, Zustimmungen Dritter oder Nachbarzustimmungen zu sorgen, sofern diese nicht ausdrücklich vom Anbieter übernommen werden.

Der Kunde haftet für Schäden, die aus unrichtigen, unvollständigen oder verspäteten Angaben resultieren, soweit den Anbieter kein Verschulden trifft.

Der Kunde hat die erbrachten Leistungen unverzüglich nach Fertigstellung zu prüfen und etwaige Mängel oder Beanstandungen ohne schuldhaftes Zögern mitzuteilen.

4. Zahlungsbedingungen

Sofern nicht anders vereinbart, verstehen sich alle Preise in Euro und inklusive der jeweils gesetzlich anwendbaren Umsatzsteuer. Maßgeblich sind die im Angebot, in der Auftragsbestätigung oder in der Preisliste des Anbieters genannten Preise.

Rechnungen sind, sofern nicht anders angegeben, innerhalb von 14 Tagen ab Rechnungsdatum ohne Abzug zur Zahlung fällig. Der Anbieter ist berechtigt, angemessene Vorauszahlungen, Teilzahlungen oder Abschlagszahlungen zu verlangen, insbesondere bei größeren Projekten, Materialbeschaffung oder wiederkehrenden Leistungen.

Bei Zahlungsverzug ist der Anbieter berechtigt, gesetzliche Verzugszinsen sowie Mahn- und Inkassospesen nach Maßgabe der gesetzlichen Bestimmungen geltend zu machen. Der Anbieter ist ferner berechtigt, weitere Leistungen bis zur vollständigen Begleichung offener Forderungen zurückzuhalten, soweit dies gesetzlich zulässig ist.

Aufrechnungs- und Zurückbehaltungsrechte stehen dem Kunden nur zu, soweit seine Gegenansprüche rechtskräftig festgestellt, unbestritten oder vom Anbieter anerkannt sind.

Zusätzliche Kosten, die durch vom Kunden veranlasste Änderungen, Wartezeiten, erschwerte Zugänglichkeit, zusätzliche Anfahrten oder nicht vorhersehbare Mehraufwände entstehen, werden gesondert verrechnet.

5. Stornierung und Rückerstattung

Eine Stornierung oder Verschiebung vereinbarter Termine durch den Kunden hat so früh wie möglich, jedenfalls in Textform, zu erfolgen. Bei kurzfristigen Absagen kann der Anbieter eine angemessene Stornogebühr verlangen, sofern der Anbieter bereits Dispositionen getroffen, Personal eingeplant, Material beschafft oder Anfahrten vorbereitet hat.

Sofern nicht anders vereinbart, gelten folgende Grundsätze:

• Stornierung mehr als 7 Kalendertage vor dem Termin: in der Regel kostenfrei, sofern noch keine wesentlichen Aufwendungen entstanden sind.
• Stornierung innerhalb von 7 Kalendertagen vor dem Termin: Ersatz der bereits angefallenen Aufwendungen und angemessene Entschädigung für Dispositionen.
• Stornierung am Tag des Termins oder Nichterscheinen des Kunden bzw. fehlender Zugang zum Leistungsort: Verrechnung der vereinbarten oder bereits angefallenen Kosten, soweit gesetzlich zulässig.

Bereits erbrachte Leistungen, verbrauchte Materialien, bestellte Pflanzen oder Sonderanfertigungen sind grundsätzlich nicht rückerstattungsfähig. Eine Rückerstattung kommt nur in Betracht, wenn der Anbieter eine Leistung nicht oder mangelhaft erbracht hat und eine gesetzliche oder vertragliche Rückabwicklung vorgesehen ist.

Bei Verbrauchergeschäften bleiben zwingende gesetzliche Widerrufs- und Rücktrittsrechte unberührt, sofern sie im Einzelfall anwendbar sind.

6. Haftungsbeschränkungen

Der Anbieter haftet für Schäden nach den gesetzlichen Bestimmungen, jedoch mit folgenden Einschränkungen, soweit zwingendes Recht nicht entgegensteht:

• Für leichte Fahrlässigkeit haftet der Anbieter nur bei Verletzung wesentlicher Vertragspflichten (Kardinalpflichten), jedoch der Höhe nach begrenzt auf den vertragstypisch vorhersehbaren Schaden.
• Die Haftung für mittelbare Schäden, Folgeschäden, entgangenen Gewinn, reine Vermögensschäden und Nutzungsausfall ist, soweit gesetzlich zulässig, ausgeschlossen.
• Die Haftung für Schäden an verdeckten Leitungen, Rohren, Kabeln, Bewässerungsanlagen oder sonstigen nicht erkennbaren Einrichtungen ist ausgeschlossen, sofern der Kunde den Anbieter nicht vorab schriftlich über deren Lage und Verlauf informiert hat und den Schaden kein Verschulden des Anbieters trifft.
• Für Schäden, die durch höhere Gewalt, behördliche Anordnungen, unzureichende Mitwirkung des Kunden oder durch vom Kunden veranlasste Änderungen entstehen, haftet der Anbieter nicht.

Die Haftungsbeschränkungen gelten nicht bei Vorsatz, grober Fahrlässigkeit, bei Personenschäden sowie in Fällen zwingender gesetzlicher Haftung, insbesondere nach dem Produkthaftungsgesetz oder bei ausdrücklich übernommenen Garantien.

Der Kunde ist verpflichtet, Schäden unverzüglich anzuzeigen und dem Anbieter Gelegenheit zur Prüfung und gegebenenfalls zur Nachbesserung zu geben.

7. Geistige Eigentumsrechte

Soweit der Anbieter im Rahmen der Leistungserbringung Pläne, Konzepte, Skizzen, Gestaltungsvorschläge, Bewässerungskonzepte, Dokumentationen, Fotos oder sonstige Unterlagen erstellt, verbleiben sämtliche Urheberrechte und sonstigen Schutzrechte beim Anbieter, sofern nicht ausdrücklich schriftlich etwas anderes vereinbart wurde.

Der Kunde erhält an solchen Unterlagen ein einfaches, nicht übertragbares und nicht unterlizenzierbares Nutzungsrecht ausschließlich zum vertraglich vorgesehenen Zweck. Eine Vervielfältigung, Weitergabe, Veröffentlichung oder anderweitige Nutzung über den Vertragszweck hinaus bedarf der vorherigen schriftlichen Zustimmung des Anbieters.

Vom Kunden bereitgestellte Unterlagen, Fotos, Pläne oder Daten bleiben Eigentum des Kunden bzw. der jeweiligen Rechteinhaber. Der Kunde sichert zu, dass er über die erforderlichen Nutzungsrechte verfügt und durch die Übergabe an den Anbieter keine Rechte Dritter verletzt werden.

8. Datenschutz und Privatsphäre

Die AlpenGarten Meisterbetrieb GmbH verarbeitet personenbezogene Daten des Kunden ausschließlich im Einklang mit den anwendbaren datenschutzrechtlichen Bestimmungen, insbesondere der Datenschutz-Grundverordnung (DSGVO) und dem österreichischen Datenschutzgesetz (DSG).

Personenbezogene Daten werden nur insoweit verarbeitet, als dies zur Anbahnung, Durchführung und Abwicklung des Vertrags, zur Erfüllung gesetzlicher Verpflichtungen, zur Wahrung berechtigter Interessen des Anbieters oder auf Grundlage einer Einwilligung erforderlich ist.

Zu den verarbeiteten Daten können insbesondere Kontaktdaten, Adressdaten, Rechnungsdaten, Kommunikationsinhalte, Leistungsdaten sowie gegebenenfalls für die Gartenplanung erforderliche Standort- und Objektinformationen gehören.

Der Anbieter trifft angemessene technische und organisatorische Maßnahmen zum Schutz der Daten vor unbefugtem Zugriff, Verlust oder Missbrauch. Eine Weitergabe an Dritte erfolgt nur, soweit dies zur Vertragserfüllung erforderlich ist, eine gesetzliche Verpflichtung besteht oder der Kunde eingewilligt hat.

Weitere Informationen zur Datenverarbeitung können in einer gesonderten Datenschutzerklärung bereitgestellt werden. Rechte der betroffenen Personen, insbesondere Auskunft, Berichtigung, Löschung, Einschränkung, Datenübertragbarkeit und Widerspruch, bleiben unberührt.

9. Höhere Gewalt

Der Anbieter haftet nicht für die Nichterfüllung oder verspätete Erfüllung vertraglicher Pflichten, soweit diese auf Ereignisse höherer Gewalt zurückzuführen sind. Als höhere Gewalt gelten insbesondere Naturereignisse, Unwetter, Sturm, Frost, Überschwemmungen, Brand, Krieg, Terror, Pandemien, Epidemien, behördliche Maßnahmen, Streiks, Ausfälle von Transport- oder Energieversorgung sowie sonstige unvorhersehbare, außerhalb des Einflussbereichs des Anbieters liegende Ereignisse.

In Fällen höherer Gewalt verlängern sich Leistungsfristen angemessen. Dauert das Ereignis länger an oder wird die Leistung dauerhaft unmöglich, sind beide Parteien berechtigt, den Vertrag nach Maßgabe der gesetzlichen Bestimmungen ganz oder teilweise aufzulösen.

10. Änderungen der Bedingungen

Der Anbieter behält sich vor, diese AGB jederzeit zu ändern, sofern dies aus sachlichen Gründen erforderlich ist, insbesondere aufgrund von Gesetzesänderungen, Rechtsprechung, geänderten Marktbedingungen oder Erweiterungen des Leistungsangebots.

Änderungen werden dem Kunden in geeigneter Form mitgeteilt. Soweit keine zwingenden gesetzlichen Bestimmungen entgegenstehen, gelten Änderungen als akzeptiert, wenn der Kunde ihnen nicht innerhalb einer angemessenen Frist widerspricht und die Vertragsbeziehung fortgesetzt wird. Auf die Bedeutung eines Widerspruchs wird der Kunde gesondert hingewiesen.

Für bereits abgeschlossene Einzelverträge gelten die zum Zeitpunkt des Vertragsschlusses vereinbarten Bedingungen, sofern nicht ausdrücklich etwas anderes vereinbart wird.

11. Anwendbares Recht und Gerichtsstand

Es gilt ausschließlich österreichisches materielles Recht unter Ausschluss seiner Kollisionsnormen und des UN-Kaufrechts, soweit gesetzlich zulässig.

Für Streitigkeiten aus oder im Zusammenhang mit Verträgen mit Unternehmern wird als ausschließlicher Gerichtsstand, soweit gesetzlich zulässig, das sachlich zuständige Gericht am Sitz der AlpenGarten Meisterbetrieb GmbH vereinbart.

Bei Verbrauchern gelten die gesetzlichen Gerichtsstandsregelungen. Zwingende verbraucherschutzrechtliche Bestimmungen bleiben unberührt.

12. Kontaktinformationen

AlpenGarten Meisterbetrieb GmbH
Hauptplatz 7
3340 Waidhofen an der Ybbs
Österreich

E-Mail: [email protected]
Telefon: +43 7442 58 37 19

13. Salvatorische Klausel

Sollte eine Bestimmung dieser AGB ganz oder teilweise unwirksam, undurchsetzbar oder nichtig sein oder werden, so bleibt die Wirksamkeit der übrigen Bestimmungen unberührt. Anstelle der unwirksamen oder undurchsetzbaren Bestimmung gilt diejenige wirksame Regelung als vereinbart, die dem wirtschaftlichen Zweck der ursprünglichen Bestimmung am nächsten kommt.

Gleiches gilt für etwaige Regelungslücken. Änderungen und Ergänzungen dieser AGB bedürfen der Textform, soweit nicht zwingendes Recht eine strengere Form vorschreibt.